07.12.2021 - 09:25

Elaris wehrt sich gegen Klage von eMotor

Die Elektroauto-Marke Elaris aus Rheinland-Pfalz, die chinesische E-Autos importiert, ist in Österreich mit Klagen konfrontiert. Es geht um „unlauteren Wettbewerb“ sowie um den Verdacht, das Kreditwesensgesetz verletzt zu haben. Kläger ist das österreichische Unternehmen eMotor MR GmbH. Elaris weist die Vorwürfe als unbegründet zurück.

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Der Hintergrund ist vermeintlich simpel: Beide Unternehmen vertreiben das in China gebaute E-SUV Modell ET5 des Herstellers Nanjing Golden Dragon Bus – jeweils unter eigenem Namen. eMotor ist der Meinung, mit seinem Skywell ET5 das alleinige Distributionsrecht in Österreich zu haben – womit Elaris seinen quasi baugleichen Beo dort nicht verkaufen dürfe.

Update 08.12.2021: Die Elaris GmbH hat sich in einer Stellungnahme, die electrive.net vorliegt, zu den Vorwürfen geäußert. Das Unternehmen gibt darin an, dass bisher keine Klage der eMotor MR GmbH zugestellt worden sei oder der Elaris GmbH eine solche Klage offiziell angekündigt wurde.

Dem von eMotor in der Pressemitteilung verbreiteten Vorwurf widerspricht Elaris: „Die eMotor MR GmbH besitzt kein Distributionsrecht für das SUV Modell ET 5 des genannten Herstellers in Österreich oder Europa. Der ELARIS liegt ein entsprechender Widerruf des chinesischen Herstellers vor“, schreibt das deutsche Unternehmen. Und weiter: „Die ausschließlichen Distributionsrechte in verschiedenen europäischen Staaten, insbesondere Deutschland und Österreich, liegen vielmehr auf der Grundlage eines im Juni 2021 abgeschlossenen Vertrages bei der ELARIS GmbH.“

Stattdessen wirft Elaris seinerseits eMotor vor, unwahre und geschäftsschädigende Aussagen gegenüber potenziellen Geschäftspartnern von Elaris getätigt zu haben. Unter anderem soll dort die Aussage gefallen sein, dass es die „Elaris GmbH bald nicht mehr gebe“. Da sich eMotor so einen „unerlaubten Wettbewerbsvorteil“ verschaffen wolle, habe man am 25. November 2021 eMotor eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zustellen lassen. Durch ein auf den 8. Dezember datiertes anwaltliches Schreiben habe man die eMotor MR GmbH erneut aufgefordert, „sämtliche kreditschädigenden Äußerungen betreffend der Elaris GmbH oder ein angebliches Distributionsrecht bezüglich des eSUV Skywell ET 5 (ELARIS Beo) in der Öffentlichkeit sofort zu unterlassen und die Aussagen richtig zu stellen“.

Zudem hatte eMotor bzw. die Rechtsanwältin Alice Meissner von MP Attorneys – Meissner & Passin angegeben, dass es wegen eines Genussscheinmodells Ermittlungen der Bafin gegen Elaris gebe. Hierzu teilt Elaris nun mit, dass ihr keine Ermittlungen der Bafin bekannt seinen. „Falls der BaFin und der FMA gegenüber unwahre Behauptungen getätigt worden sein sollten, wird sich ELARIS GmbH auch dagegen rechtlich zur Wehr setzen“, so das Unternehmen.

Update 09.12.2021: Inzwischen hat sich eMotor bzw. die Beratungsgesellschaft des Importeurs zu der Aussage von Elaris geäußert, wonach man noch keine Klage erhalten habe. „In Österreich werden Strafanzeigen und Zivilklagen üblicherweise vom Gericht bestätigt“, so ein Vertreter. „Der Auftrag zur Klagsbeantwortung ist am 1.12.2021 an Elaris gegangen (ev noch am Postweg) und liegt mir vor – genau so wie die UWG-Klage und die SVD an die Finanzmarktaufsicht.“

Update 15.12.2021: Inzwischen hat sich auch Nanjing Golden Dragon Bus Manufacturing selbst zu den Vorgängen geäußert. Der Redaktion von electrive.net liegt eine Stellungnahme des Unternehmens vor, in der die „aktuell zirkulierenden Falschinformationen zu Distributionsrechten des E-SUV Skywell ET5 in Österreich“ bedauert werden. Nanjing Golden Dragon Bus Manufacturing ist Eigentümer der Marke Skywell.

Das Unternehmen schließt sich dabei der Argumentation von Elaris an: „Die ausschließlichen Distributionsrechte für den ET5 in Österreich liegen auf der Grundlage eines im Juni 2021 mit Skywell abgeschlossenen Vertrages bei der Elaris Gmbh“, heißt es in der Stellungnahme. „Die eMitir MR GmbH besitzt kein Distributionsrecht für den ET5 in Österreich. Skywell liegt der entsprechende Widerruf angeblicher Distributionsrechte der eMotor MR GmbH vor. Skywell ist nicht bekannt, auf welcher Basis die eMotor MR GmbH behauptet, entsprechende Distributionsrechte zu genießen.“
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Gefunden bei electrive.net
https://www.electrive.net/2021/12/07/emotor-verklagt-elaris-in-oesterreich/
07.12.2021 09:18