25.06.2021 - 13:56

EU-Gremien einig: keine Versicherungspflicht für E-Bikes

Anfang 2019 hatte der Ausschuss des Europäischen Parlaments (IMCO) beschlossen, dass es keiner obligatorischen Haftpflichtversicherung für Pedelecs und E-Bikes mit niedriger Leistung bedarf. Das bleibt auch in Zukunft so.

Eine nun vom Parlament und vom Rat der Europäischen Union erzielte vorläufige Einigung über Kfz-Versicherungsvorschriften sieht den Ausschluss von Elektrofahrrädern von der Versicherungspflicht vor. „Es war höchste Zeit, die Regeln für die Kfz-Versicherung zu klären“, sagt Dita Charanzova, Berichterstatterin des EU-Parlaments. Mit der Einigung sei es gelungen „die absurde Überregulierung von E-Bikes“ und einiger anderen Kategorien wie den Motorsport einzudämmen.

Das Abkommen muss nun formell von Parlament und Rat genehmigt werden. Nach der Genehmigung wird die novellierte Kfz-Versicherungsrichtlinie im EU-Amtsblatt veröffentlicht und 20 Tage später gültig. Die neuen Regeln treten 24 Monate danach in Kraft.

Zum Hintergrund: Die Kfz-Versicherungsrichtlinie (MID) schreibt vor, dass alle Kraftfahrzeuge in der EU durch eine Haftpflichtversicherung abgedeckt sein müssen. Der im Jahr 2018 von der Europäischen Kommission vorgelegte Vorschlag zur MID hatte Pedelecs mit 250 Watt und Tretunterstützung bis 25 km/h als Kraftfahrzeug definiert. Somit fielen sie in dem Entwurf unter die Kfz-Versicherungsrichtlinie, was eine verpflichtende Haftpflichtversicherung zur Folge gemacht hätte.
bike-eu.com, europarl.europa.eu

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4 Kommentare zu “EU-Gremien einig: keine Versicherungspflicht für E-Bikes

  1. Northbuddy

    Was ggf. noch viel relevanter geworden wäre: Kraftfahrzeuge dürfen nicht mehr alle Straßen und Radwege befahren!

    Somit müssten die Pedelecs, wie auch die S-Pedelecs, ein Kennzeichen bekommen und dürften z.B. viele Radstrecken durch Wälder etc. gar nicht mehr befahren!

    Das wäre vielfach der Tot für den Fahrradboom geworden. Die Versicherungspflicht als solches wäre das geringste Übel dabei.

    • TitanManfred

      Ein paar MOPEDS (was anderes sind Pedelecs nicht) auf Wald, Forst und Bergwegen wäre für Wnaderer und ECHTE Radfahrer angenehm! Wer schon einmal einen Berg erradelt hat und von hinten die Oma mit 20 Sachen einen weg klingelt der weiß wovon ich rede!!!!
      PS: In BY sind Waldwege für Motorfahrzeuge “ALLER ART” verboten!!!

  2. ManfredO

    Eine Helmpflicht wäre aber das midneste, und zwar für alles was irgendwie einen Antrieb hat! Die Un”FALL”zahlen steigen doch gerade bei Omis & Opis auf ihren rasenden E-Bikes und den ganzen Scootern sowieso!!!
    “SCHEUER, ANDI Aufwachen”

  3. OST

    Überregulierung!!!!!
    Mofas fahren 25 km/h und haben Pedale
    Mopeds sind 45 km/h schnell
    War also schon alles geregelt!
    Wer musste denn da neue Klassen schaffen???

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https://www.electrive.net/2021/06/25/eu-gremien-einig-keine-versicherungspflicht-fuer-e-bikes/
25.06.2021 13:07