Tesla scheitert mit Markenschutz-Antrag für „Robotaxi“

Noch hat Tesla keine autonomen Fahrzeuge für den Personentransport auf der Straße – doch den Begriff „Robotaxi“ wollte sich das Unternehmen schonmal markenrechtlich schützen lassen. Der Antrag beim Patent- und Markenamt der USA ist aber gescheitert.

Konkret bezog sich der Antrag darauf, dass Tesla das Recht eingeräumt bekommen wollte, als einziges Unternehmen seine Autos als „Robotaxis“ bezeichnen zu dürfen. Als Begründung für die Ablehnung des Antrags gab die Behörde an, der Begriff sei für einen Markenschutz zu allgemein gehalten. Der Begriff werde bereits in der Allgemeinheit und von anderen Unternehmen für selbstfahrende Autos zur Personenbeförderung genutzt. Hiermit dürften zum Beispiel die entsprechenden Fahrzeuge der Google-Schwester Waymo gemeint sein, die bereits in vier US-Städten mit insgesamt 1.500 Robotaxis aktiv ist und gerade eine neue Robotaxi-Fabrik eröffnet hat.

Ein weiterer Antrag von Tesla auf Eintragung des Begriffs „Robotaxi“ für einen Ride-Hailing-Dienst mit autonomen Fahrzeugen wird derzeit noch vom Patent- und Markenamt geprüft. Tesla-Chef Elon Musk hatte angekündigt, bereits im Juni in Austin, Texas, einen solchen Robotaxi-Dienst starten zu wollen und dabei zunächst ca. 10 bis 20 entsprechend präparierte Elektroautos vom Typ Model Y nutzen zu wollen. In Austin müsste sich Teslas Robotaxi-Service direkt mit Waymo messen sowie auch mit Prototypen der Robotaxi-Version des VW ID. Buzz, die dort im Vorfeld einer Kooperation mit Uber getestet werden. Die texanische Stadt gilt als besonders offen für Robotaxi-Dienste, auch die Amazon-Tochter Zoox ist dort bereits im Testbetrieb.

Vergangenen Oktober hatte Elon Musk zudem den Prototyp eines Robotaxis namens Cybercab vorgestellt, das ohne Lenkrad auskommt und zwei Sitzplätze bietet. Den Begriff „Cybercab“ wollte sich Tesla nun ebenfalls schützen lassen. Jedoch hat das Patent- und Markenamt nun die entsprechenden Anträge von Tesla für die Marke „Cybercab“ gestoppt, da andere Unternehmen ähnliche „Cyber“-Marken beantragt haben. Dazu soll laut Techcrunch ausgerechnet auch ein Unternehmen zählen, das zahlreiche Marken für Zubehör für den Cybertruck angemeldet hat, also den elektrischen Pickup-Truck von Tesla.

Tesla hatte sämtliche Marken im Oktober 2024 parallel zur Vorstellung des Cybercabs beantragt. Tesla reichte außerdem am 10. Oktober zwei ähnliche Markenanmeldungen für den Begriff „Robobus“ ein, die noch geprüft werden.

handelsblatt.com, techcrunch.com