01.03.2017 - 13:35

Diesel-Fahrverbote in München ab 2018 möglich

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof bestätigt Zwangsgeldandrohung

stadt-münchen

Auch in München könnte es ab dem kommenden Jahr Fahrverbote geben. Zumindest hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof den Freistaat Bayern jetzt gegen Androhung eines Zwangsgeldes dazu verpflichtet, Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge vorzubereiten. 

Bis spätestens Ende 2017 muss ein vollzugsfähiges Konzept samt genauen Angaben zu betroffenen Straßen und Uhrzeiten vorliegen. Derweil warnt Jürgen Resch, Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH) die Münchener schon mal vor dem Kauf neuer Diesel-Pkw angesichts der drohenden Diesel-Fahrverbote in 62 deutschen Städten.

“Ab 2018 wird München Dieselfahrverbote verhängen müssen. Die jetzt noch offene Rechtsfrage, ob bereits die heute geltende Rechtslage Fahrverbote ermöglicht, wird voraussichtlich im Herbst 2017 durch das Bundesverwaltungsgericht entschieden”, sagt Rechtsanwalt Remo Klinger, der die DUH in dem Verfahren vertritt.

Nach einer Klage der Deutschen Umwelthilfe hatte das Verwaltungsgericht die Stadt München bereits 2012 dazu verpflichtet, schnellstmöglich Abhilfe zu schaffen. Bayern hatte allerdings Beschwerde eingelegt, weshalb der Streit vor dem Bayerischen Gerichtshof landete.

Wir erinnern uns: Die grün-schwarze Landesregierung in BaWü hat bereits Fahrverbote ab 2018 in Stuttgart beschlossen. Und auch Bielefeld sieht sich gezwungen, gegen die hohe Feinstaub-Belastung vorzugehen. Diesel-Fahrverbote sind also immer wahrscheinlicher.
heise.de, focus.de, duh.de

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01.03.2017 13:24