Tesla darf in Grünheide mit vorbereitenden Arbeiten für Batteriefabrik beginnen

Tesla kann mit Vorbereitungen für seine geplante Batteriefabrik in Grünheide vorzeitig starten. Tesla sei auf Antrag hin ein vorläufiger Maßnahmenbeginn für vorbereitende Arbeiten gestattet worden, so eine Sprecherin des BMWi. Eine Baugenehmigung ist das aber nicht.

Obwohl die vorbereitenden Maßnahmen nun beginnen dürfen, geht die Chance auf eine Bundesförderung nicht verloren. Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hatte im Dezember das zweite europäische Großprojekt zur Batteriezellfertigung bei der EU-Kommission eingereicht. Beihilferechtlich geprüft und genehmigt sind die darin enthaltenen Förderungen aber noch nicht.

Die Förderung gibt es aber wie üblich nur, wenn das Vorhaben ohne Förderung nicht umgesetzt worden wäre – daher darf der eigentliche Bau vorher nicht starten, „vorbereitende Maßnahmen“ aber schon.

Nachdem es zuvor irreführender Berichte von „BZ“ und „Bild“ gegeben hatte (Überschrift: „Tesla-Batteriefabrik vorzeitig genehmigt“), stellte das BMWI auf Nachfrage von „Teslamag“ klar, dass es keine Baugenehmigung gibt – dafür sei das Wirtschaftsministerium auch nicht zuständig. Richtig sei, dass Tesla und andere Unternehmen beantragt hätten, ihre Projekte im Rahmen einer Förderung der EU für Zellproduktion schon vorbereiten zu dürfen, obwohl die beihilferechtliche Genehmigung dafür noch nicht vorliegt. Dieser „förderunschädliche vorzeitige Maßnahmenbeginn“ sei Tesla und anderen Unternehmen gestattet worden, so eine Sprecherin.

Erst am Mittwoch hatte Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach im Landtag angegeben, dass ein Antrag für eine Zellproduktion noch nicht vorläge. Bisher geht es bei den Anträgen wohl vor allem um das Autowerk, nicht die später angekündigte Batterieproduktion.

Erst Anfang dieser Woche war bekannt geworden, dass Tesla bei der Baubehörde des Kreises Oder-Spree einen Bauantrag für eine weitere große Halle auf dem bisherigen 300-Hektar-Areal in Grünheide gestellt hat. Das Gebäude soll übergangsweise für andere Zwecke genutzt werden, aber dann die Batteriezellenproduktion für die nebenan hergestellten Teslas aufnehmen, so der „Tagesspiegel“. Ein Sprecher des Landratsamtes bestätigte der Zeitung, dass kurz vor Weihnachten der Antrag für eine Lagerhalle eingegangen sei, einen Antrag für eine Batteriefabrik geben es aber nicht.
berliner-zeitung.de, teslamag.de