China meldet Betrug bei E-Auto-Subventionen

Chery etwa hatte offenbar rund 240 Millionen Yuan für etwa 8.760 Elektro- und Hybridfahrzeuge beantragt, die nicht förderfähig waren, während 143 Millionen Yuan für rund 4.900 von BYD verkaufte Fahrzeuge aus den Büchern gestrichen wurden. Das geht aus den vorläufigen Ergebnissen einer Überprüfung des Förderprogramms vom Ministerium für Industrie und Informationstechnologie (MIIT) hervor. Über alle betroffenen Hersteller wurden 21.725 Fahrzeuge nachträglich disqualifiziert, es werden aber nur Chery und BYD namentlich erwähnt.

Die Prüfung wurde Anfang dieses Jahres in ganz China durchgeführt und umfasste Dutzende von Autoherstellern und mehr als 75.000 Fahrzeuge. Dabei wurden Auffälligkeiten festgestellt, etwa dass die Hersteller keine Betriebsdaten zu den angeblich verkauften Fahrzeugen vorlegen konnten oder die Kilometerstände nicht den Anforderungen entsprachen.

Bei dem nationalen Subventionsprogramm wurden Elektroautos und Hybride bis Ende 2022 mit bis zu 60.000 Yuan gefördert. Das Geld wurde an die Hersteller ausgezahlt, die ihren Kunden die Förderung als Rabatt auf den Kaufpreis weitergeben sollten. Das ist offenbar nicht immer korrekt geschehen, da es auch ein für Betrug anfälliges Fördersystem war. Bisherige Überprüfungen wurden in deutlich kleinerem Umfang durchgeführt

Wie etwa Bloomberg schreibt, ist noch unklar, ob die Unternehmen die zu viel erhaltenen Staatsgelder zurückzahlen müssen oder ob die Beträge bereits bei der Auszahlung abgezogen worden sind. Laut Reuters werden in dem Bericht des MIIT keine Strafen genannt oder eine Rückerstattung erwähnt. Chery und BYD haben auf Anfrage der Nachrichtenagentur nicht auf eine Bitte um Stellungnahme reagiert.

Die chinesischen Behörden ziehen derzeit die Zügel für die lange geförderte Elektroauto-Branche an: Zum einen steht die lange geduldete Praxis mit Gebrauchtwagen mit „Nullkilometerstand“ unter Beobachtung, bei der Neuwagen für einen kurzen Zeitraum zugelassen wurden, um in die Verkaufsstatistik einzugehen – bevor sie als Gebrauchtwagen mit null Kilometern auf dem Tacho im Ausland verkauft werden. Auch bei dem aktuellen Fall könnte diese Praxis eine Rolle gespielt haben. Vergangene Woche haben sich vier Regierungsbehörden kritisch zu proprietären HPC-Netzen geäußert und diese als „Ressourcenverschwendung“ bezeichnet. Und auch in dem von BYD Ende Mai ausgelösten Preiskampf schaut die Regierung in Peking genau hin.

Der erwähnte Preiskampf ist die Folge von Überkapazitäten, beides hat den finanziellen Druck auf einige Unternehmen deutlich verschärft. Kämen nun Rückzahlungen in Millionen-Höhe oder gar Strafzahlungen dazu, könnte das die Lage weiter verschärfen. Und: Laut dem Ministerium sollen die lokalen Behörden weitere Überprüfungen für die Jahre 2021 und 2022 durchführen.

bloomberg.com (Paywall), reuters.com, miit.gov.cn