Bundesregierung kann nicht erklären, was „hocheffiziente“ Verbrenner sind

Bei der Bundespressekonferenz stand nicht Kanzler Merz selbst, sondern sein Regierungssprecher Stefan Kornelius den Journalisten Rede und Antwort – unterstützt von mehreren Sprechern unterschiedlicher Ministerien, also auch Astrid Scharf, Sprecherin des Bundesumweltministeriums. Diese verweist etwa darauf, dass die Aussage zu den „hocheffizienten“ Verbrennern zum ersten Mal auf der Ministerpräsidenten-Konferenz getätigt worden sei, daher müsse sie für eine Definition auf diese Runde der Länder-Chefs verweisen. Und diese Position der Länder habe der Bundeskanzler in seinem Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auch aufgenommen.

Es geht aber nicht nur um Spitzfindigkeiten, wer welchen Begriff wann zuerst genutzt hat, sondern auch um sehr relevante Detailfragen. Denn in dem Brief an von der Leyen werden als Position der Bundesregierung auch „Fahrzeuge mit doppeltem Antrieb bestehend aus Batterie-Antrieb und Verbrenner“ genannt – was wohl die Plug-in-Hybride und Range-Extender-Fahrzeuge zusammenfassen soll. Das Problem: Diese Definition trifft theoretisch auch auch Vollhybride und Mildhybride zu, was für das Klima kaum ein Fortschritt wäre. Und anstatt hier für Klarheit zu sorgen, weicht Regierungssprecher Kornelius, trotz eines kurzen Nachschlagens in dem Brief, aus und gibt nur an, dass die Formulierung aus dem Brief an von der Leyen „hinreichend breit gefasst“ sei.

Wann ein Verbrennungsmotor „hocheffizient“ ist und wann eben nicht, wird von Regierungssprecher Kornelius eher lapidar und ausweichend beantwortet – ein Verbrennungsmotor sei dann hocheffizient, wenn er hocheffizient sei.

Dass an dieser Frage, ob ein „hocheffizienter“ Verbrennungsmotor nach 2035 noch zulassungsfähig ist oder der Motor als nicht „hocheffizient“ eingestuft wird und damit keine Neuzulassungen mehr möglich sind, Milliarden-Investitionen seitens der Industrie hängen, hat sicher eine präzisere Antwort verdient. Georg Link, Sprecher des Bundesverkehrsministeriums, springt Kornelius bei und wirft ein, dass das auf EU-Ebene eben erst noch definiert werden müsse – und man es rechtzeitig erfahren würde.

Wenn Sie die ganze Episode im Original sehen wollen, bitteschön:

youtube.com