USA streichen Sonderberechtigung von E-Autos für Carpool-Spuren
Die Änderung betrifft Kalifornien und dreizehn weitere Bundesstaaten. Über das jahrelang bestehende Programm Clean Air Vehicle (CAV) konnten Fahrer von emissionsfreien Fahrzeugen (also E-Autos und Brennstoffzellen-Autos) sowie Plug-in-Hybriden spezielle Plaketten beziehen und an ihren Wagen anbringen, die ihnen ein interessanten Vorteil brachten: Damit war es bislang möglich, auch ohne Mitfahrer Fahrspuren von Straßen zu nutzen, die eigentlich nur für Fahrzeuge mit mehreren Insassen gedacht sind, sprich die sogenannten Carpool- und HOV-Spuren, wobei letzteres für High Occupancy Vehicle steht. Auf Deutsch lässt sich das wohl am Besten mit „Fahrgemeinschaftsspuren“ übersetzen“, wobei auch mit Familien besetzte Fahrzeuge diese Spuren nutzen können.
Das CAV-Plakettenprogramm galt bislang als wichtiger Anreiz, die Einführung von Elektrofahrzeugen zu beschleunigen und gleichzeitig die Luftverschmutzung in einigen der verkehrsreichsten Regionen des Landes zu reduzieren. Seit seiner Einführung hat allein Kalifornien mehr als eine Million Aufkleber ausgegeben.
Das kalifornische Department of Motor Vehicles (DMV) hat am 29. August die Bearbeitung neuer Anträge für die Plaketten eingestellt und die Öffentlichkeit darüber informiert, dass alle bestehenden Plaketten am 30. September um Mitternacht ungültig werden. Ab Oktober müssen alle Fahrzeuge die angegebene Personalanzahl erfüllen, um Fahrgemeinschaftsspuren nutzen zu dürfen, unabhängig von ihrem Emissionsprofil.
Kalifornischer Gouverneur spricht von „Trump-Stau“
Im vergangenen Jahr verlängerte Kalifornien das Programm auf Landesebene, doch ohne bundesstaatliche Genehmigung kann die Initiative nicht fortgesetzt werden. Der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom kritisierte die Entscheidung scharf und nannte sie „einen Trump-Stau, der sich auf Kalifornien und andere Bundesstaaten zubewegt – und das alles, weil die Republikaner im Kongress beschlossen haben, ein äußerst erfolgreiches überparteiliches Programm auslaufen zu lassen“.
Das Ende des Sonderzugangs für Fahrgemeinschaftsspuren erfolgt, während der kalifornische Markt für Elektrofahrzeuge weiter wächst. Laut der kalifornischen Energiekommission war im zweiten Quartal 2025 jedes fünfte im Bundesstaat verkaufte Neufahrzeug ein Null-Emmissions-Fahrzeug. Im ersten Quartal 2025 war es sogar jedes vierte verkaufte Fahrzeug. Mehr als 178.000 öffentliche oder gemeinsam genutzte private Ladestationen wurden installiert, und 56 Hersteller von Elektrofahrzeugen sind in Kalifornien tätig. Damit ist Kalifornien laut dem Gouverneursbüro der Bundesstaat mit der höchsten Zahl an Arbeitsplätzen im Zusammenhang mit Elektrofahrzeugen in den USA.
Abgeordnete wollten Ausnahmeregelung verlängern
Die US-Abgeordneten Mark DeSaulnier (Kalifornien) und Greg Stanton (Arizona) haben letzten Monat den „HOV Lane Exemption Reauthorization Act“ eingebracht, in der Hoffnung, die Ausnahmeregelung bis 2031 aufrechtzuerhalten. Allerdings war bereits damals unklar, ob das Gesetz verabschiedet werden würde.
Seit US-Präsident Donald Trump sein Amt angetreten hat, hat er immer wieder gezeigt, dass er die Anreize für Elektrofahrzeuge abschaffen und nicht stärken will. So haben die Abgeordneten beispielsweise die Steuergutschrift für Elektrofahrzeuge zum 30. September abgeschafft. Ab diesem Zeitpunkt erhalten Käufer von Elektrofahrzeugen keine finanzielle Förderung mehr. Trump unterzeichnete außerdem eine Resolution, um Kaliforniens Pläne zu blockieren, den Verkauf neuer Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor ab 2035 zu verbieten.
Dieser Artikel von Carla Westerheide ist zuerst auf unserer englischsprachigen Seite electrive.com erschienen.
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