Weil die neue konservative Stadtregierung von Madrid die Fahrverbote im Rahmen des Plans „Madrid Central“ der linken Vorgängerregierung wieder zurücknehmen will, haben in der spanischen Hauptstadt jetzt Tausende Menschen gegen die Abschaffung protestiert – trotz 40 Grad im Schatten.
WeiterlesenIn sogenannten „eDrive Zones“ will BMW künftig seine Plug-in-Hybride automatisch in den rein elektrischen Fahrbetrieb schalten lassen – ohne Zutun des Fahrers. Ein (verzweifelter) Versuch, dem Verbrenner in Innenstädten mehr Akzeptanz zu verschaffen?
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Die Metropolregion Paris hat eine Umweltzone beschlossen, die zum 1. Juli 2019 in Kraft treten wird. Ab diesem Zeitpunkt wird im Großraum Paris die Zufahrt für Dieselfahrzeuge, die vor 2001 registriert wurden, verboten. Die Vorschriften sollen anschließend sukzessive verschärft werden.
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In der spanischen Hauptstadt tritt am 23. November der Plan „Madrid Central“ in Kraft, mit dem der Durchgangsverkehr in der Innenstadt radikal ausgebremst werden soll. Dann dürfen nur noch Anwohner, deren Besucher sowie Fahrzeuge mit Sondergenehmigung ins Zentrum fahren.
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Ein neuer Gesetzentwurf in Frankreich sieht vor, bis 2020 in rund 20 Städten neue Umweltzonen einzurichten, in denen die Zufahrt für besonders umweltschädliche Fahrzeuge eingeschränkt oder ganz untersagt werden könnte. Zudem will Frankreich nach dem Vorbild Londons Staugebühren in Städten einführen.
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Die Landesregierung Baden-Württembergs hat Medienberichten zufolge Diesel-Fahrverbote für Stuttgart beschlossen: Ab 2019 dürfen Dieselautos der Norm Euro 4 und älter nicht mehr ins Stadtgebiet fahren. Ein Fahrverbot für Euro-5-Diesel soll zunächst vermieden werden.
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Auch die italienische Millionenstadt Mailand will laut Bürgermeister Giuseppe Sala sukzessive Dieselfahrzeuge aussperren. Ab dem 21. Januar 2019 sollen Fahrverbote zunächst für ältere Diesel (bis Euro 3) gelten, denen zunächst von Montag bis Freitag tagsüber die Zufahrt verboten wird.
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Der Londoner Bürgermeister Sadiq Khan bestätigte, dass die Ultra Low Emission Zone (ULEZ) der Hauptstadt bis zum nördlichen und südlichen Teil der Ringautobahn im Jahr 2021 erweitert wird.
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Auch Aachen muss nach einem Urteil des örtlichen Verwaltungsgerichts ein Diesel-Fahrverbot vorbereiten. Die Deutsche Umwelthilfe gewann im Streit um saubere Luft vor dem Verwaltungsgericht Aachen einen entsprechenden Prozess gegen das Land Nordrhein-Westfalen.
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Auch Brüssel sagt aufgrund der zu hohen Luftverschmutzung Verbrennungsmotoren den Kampf an. Spätestens im Jahr 2030 soll die belgische Hauptstadt für alle Dieselfahrzeuge tabu sein. Diesen Plan von Umweltministerin Céline Fremault hat die Brüsseler Regierung nun verabschiedet.
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In Österreich sollen Elektroautos nach dem Willen von Umweltministerin Elisabeth Köstinger künftig von speziellen Geschwindigkeitsbegrenzungen befreit werden, um die Elektromobilität weiter zu fördern.
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Geht’s ab 2025 nur noch elektrisch in die City? Diese Frage haben wir – das Technologieprogramm IKT für Elektromobilität III und der Branchendienst electrive.net – im März der Branche gestellt. Die Debatte führte zu dem bemerkenswerten Ergebnis, dass zwar eine deutliche Mehrheit der These zustimmt, die Mehrzahl der geäußerten Argumente aber dagegen spricht.
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Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) verklagt elf weitere Städte mit besonders hoher Stickstoffdioxid-Belastung – darunter allein sechs Kommunen in Baden-Württemberg. Damit erhöht sich die Gesamtzahl der Klagen der DUH zur Durchsetzung von „sauberer Luft“ auf 28.
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Die schwedische Mitte-Links-Regierung hat den Weg für Umweltzonen in den Städten freigemacht, in denen ab Anfang 2020 nur noch Dieselfahrzeuge der Norm Euro 5 und 6 zugelassen werden könnten. Und ab Mitte 2022 nur noch Euro-6-Diesel.
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Das Verkehrsministerium von Baden-Württemberg ist nach Informationen der „Stuttgarter Nachrichten“ mit seinen Planungen für ein Diesel-Fahrverbot in Stuttgart deutlich weiter als bisher angenommen. So könnten schmutzige Dieselautos bereits ab dem 1. Januar 2019 aus der Stadt verbannt werden.
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Rom hat beschlossen, ab dem Jahr 2024 die Nutzung von allen privaten Dieselfahrzeugen im Stadtzentrum der italienischen Hauptstadt zu verbieten. Das kündigte Roms Bürgermeisterin Virginia Raggi jetzt auf sozialen Netzwerken an.
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Das Satire-Portal „Der Postillon“ veröffentlicht passend zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts „7 geniale Tricks, um ein Diesel-Fahrverbot zu umgehen“. Wir hätten da noch einen achten Tipp: ein Elektroauto kaufen.
der-postillon.com
Sorgt das höchstrichterliche Urteil zu Diesel-Fahrverboten nun für saubere Luft in den Städten? Mitnichten. Klar ist: Jemand muss die Zeche zahlen. Und lokal wirklich sauber ist nur das elektrische Fahren. Eine Analyse von Christoph M. Schwarzer aus gegebenem Anlass.
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Das Bundesverwaltungsgericht hat die Urteile aus Düsseldorf und Stuttgart bestätigt: Diesel-Fahrverbote in Städten sind nach geltendem Recht grundsätzlich zulässig, so die Ansicht der Leipziger Richter. Und als erste Stadt plant Hamburg deren Umsetzung. Damit gerät der Diesel massiv unter Druck.
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Dies Bundesregierung hatte Fahrverbote für Diesel-Pkw bisher stets abgelehnt. Doch dies könnte sich nun offenbar ändern. Im Verkehrsministerium wird offenbar eine Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung geplant.
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Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig trifft heute noch keine Entscheidung über die Rechtmäßigkeit von Diesel-Fahrverboten in Städten. Der 7. Senat will sein Urteil am kommenden Dienstag, 27. Februar, um 12 Uhr verkünden. Das gab der Vorsitzende Richter, Andreas Korbmacher, soeben bekannt.
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Die Bundesregierung will angesichts der drohenden Klage durch die EU-Kommission ihre Maßnahmen für saubere Luft in deutschen Städten deutlich ausweiten und erwägt in diesem Zusammenhang offenbar auch einen möglicherweise kostenlosen ÖPNV.
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Auf Einladung des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller, haben sich im Berliner Rathaus der Berliner Senat, die Bezirke, Entscheidungsträger aus Wissenschaft, Wirtschaft, landeseigenen Unternehmen, Gewerkschaften und Kammern auf zehn Sofortmaßnahmen gegen Fahrverbote geeinigt.
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Im jahrelangen Streit über die viel zu hohe Luftverschmutzung in diversen deutschen Städten erhält die Bundesregierung nun eine letzte Frist zur Abwendung eines EU-Verfahrens.
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Das Bundesverkehrsministerium hat jetzt im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft“ 60 Förderbescheide an deutsche Kommunen überreicht. Damit sollen die Kommunen ihre Maßnahmen für bessere Luftqualität jetzt passgenau ausarbeiten können.
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In Berlin kamen heute erneut Vertreter von Kommunen mit Noch-Kanzlerin Angela Merkel zusammen, um Maßnahmen für bessere Luft zu besprechen. Das versprochene Geld soll zwar fließen. Doch die Bürgermeister der betroffenen Städte kritisierten zurecht den eklatanten Mangel an elektrischen Fahrzeugen.
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Die Kölner Bezirksregierung bereitet laut einem Bericht des „General-Anzeiger Bonn“ bereits konkrete Szenarien für mögliche Diesel-Fahrverbote in Bonn, Köln und Aachen vor.
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Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter denkt angesichts erschreckender Stickoxid-Messwerte über die Einführung eines flächendeckenden Fahrverbots für Dieselautos nach. Bis zu 170.000 Fahrzeuge wären davon betroffen. In der Autostadt München wird gerade das Grab für den Diesel ausgehoben.
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Der Forscherverband ICCT zeigt in einer neuen Analyse, wie sich die Diesel-Zulassungen in Europa entwickeln. Und diese sind wenig überraschend im Sinkflug: Im März wurde in den wesentlichen Diesel-Märkten Frankreich, Deutschland, Spanien und Großbritannien ein 5-Jahres-Tief verzeichnet.
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Nach Vorstellung der Taxi-Auto-Zentrale soll Stuttgart möglichst schon im Jahr 2020 als erste Stadt eine rein elektrische Taxiflotte in Betrieb haben. Bisher ist diese im sowieso schon feinstaub- und stickoxidbelasteten Stuttgart vor allem diesellastig.
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