27.06.2022 - 09:14

Förderung von E-Autos: Scholz schlägt sich wohl auf FDP-Seite

Bundeskanzler Olaf Scholz unterstützt laut einem Medienbericht inzwischen nicht nur den Vorstoß von FDP-Chef Christian Lindner, sich in Brüssel für mit E-Fuels betriebene Verbrenner-Neuwagen ab 2035 einzusetzen, sondern auch Lindners Vorhaben, den Umweltbonus früher auslaufen zu lassen.

Lindner hatte letztgenannten Punkt vor rund einer Woche in einem Interview angedeutet, bei dem er eigentlich ankündigte, die Schuldenbremse ab 2023 wieder einhalten zu wollen. Der Umweltbonus war ein Beispiel, wo aus Lindners Sicht eingespart werden könne. Wie das „Handelsblatt nun schreibt, poche der Finanzminister inzwischen darauf, die Schuldenbremse 2023 wieder einzuhalten und knüpfe daran sogar den Fortbestand der Koalition.

Dem hat Kanzler Olaf Scholz wohl nun nachgegeben: In dem Bericht heißt es, der Kanzler „stütze“ inzwischen den FDP-Chef, „während die Grünen vor Wut schäumten“. In beiden Punkten würde die Meinungsbildung des Kanzlers zulasten der Grünen gehen, die sich ihrerseits nicht nur für das Verbrenner-Aus bei Neuzulassungen ab 2035 stark gemacht haben, sondern in dem von Robert Habeck geleiteten Wirtschaftsministerium auch eine Neufassung des Umweltbonus für die Spanne von 2023 bis 2025 vorbereiten – wie im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung vorgesehen.

Eine Alternative ist wohl aber als Kompromisslösung in Aussicht: Laut dem „Handelsblatt“ beschäftigt sich das Haus von Habeck mit einem Bonus-Malus-System für die Kfz-Steuer. Das könnte die Kaufprämie überflüssig machen und so Lindner befrieden. Für die Grünen wäre „dies ein möglicher Kompromiss“.

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Es müsse die Frage gestellt werden, ob „direkte staatliche Subventionen weiter sinnvoll“ seien, wird der wirtschaftspolitische Sprecher Dieter Janecek zitiert. „Wir sollten über die stärkere Berücksichtigung von CO2-Emissionen bei der Kfz-Steuer dafür sorgen, dass neu zugelassene Autos mit geringen Ausstoß steuerlich besser gestellt werden als neu zugelassene Autos mit hohem Ausstoß.“ Das System habe „den Vorteil, dass es den Haushalt nicht belastet“, so Janecek.

Für die Pläne der Regierung zur Förderung der Elektromobilität wird es eine wichtige Woche: Am Dienstag tagt der EU-Ministerrat zu dem Verbrenner-Aus. Derzeit sieht es danach aus, dass Deutschland sich enthält – somit könnte wie berichtet der Vorstoß einiger EU-Länder Erfolg haben, das Verbrenner-Aus auf 2040 zu schieben. Am Freitag wird Finanzminister Lindner den Haushaltsentwurf für 2023 und den Finanzplan bis 2026 vorstellen – dann ist klar, ob darin ein Budget für den Umweltbonus vorgesehen ist oder nicht. Das im Koalitionsvertrag vereinbarte Förder-Ende 2025 wäre damit wohl schon früher hinfällig.
handelsblatt.com

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29 Kommentare zu “Förderung von E-Autos: Scholz schlägt sich wohl auf FDP-Seite

  1. Djebasch

    Soll man doch die KFZ Steuer wie in anderen Ländern nehmen wer ein Fahrzeug fährt das viel wiegt und Verbraucht nimmt man mal 4000€ Steuern im Jahr dann kann man auch Fördertöpfe bedienen …
    Und ansonsten macht so weiter und letztendlich merken alle das eure Entscheidungen nicht für die Zukunft sind…
    Ausserdem muss man sich fragen , es heißt doch immer die Autohersteller wollen eine klare Ansage also welche/r Autokonzern/e stellen sich hier Quer?
    Man muss sich ja schon fragen welche Queren Ansichten hier eine Rolle spielen, die Politik täte gut daran diese Regelungen mal durchzuziehen.
    Wer denkt in 15 Jahren gäbe es noch Verbrenner in großer Produktion der hat die Zeichen der Zeit noch nicht erkannt.
    Und Kleinserien bis 5000 Fahrzeuge gehen immer …

    • Sebastian

      Fahrzeuge sollte nach dem wirklichen Bedarf versteuert werden. Der Bauunternehmer der 3x am Tag Anhänger beruflich zieht sollte mit seinem Geländewagen nicht benachteiligt werden. Eine Thai Frau mit Nagelstudio braucht eher weniger einen 2,8 Tonner. Auch wenn er elektrisch betrieben wird.
      .

      • SHausSTA

        Na Toll – und wer sollte das prüfen und darüber entscheiden?

        • TITAN

          der Verbrauch an Ressourcen wird besteuert, sprich der Kraftstoff, und für den Bauunternehmer sind es abzugsfähige Betriebskosten! A bisserl weh tun muss es auch da, sosnt fährt man gerna auch auf dem Bau mit dicken Karren, um einen Sack Zement zu transportieren, den man mangels Planung wieder mal vergessen hat!

          • Sebastian

            na logo… die Leute waren mit dem Pickup einen Sack Zement holen.

        • Sebastian

          Bei der Zulassungsstelle muss ich eh schon zig Unterlagen mitbringen, dann eben noch die Gewerbeanmeldung. Die hab ich seit Corona eh immer dabei…. wegen Baumarkt Zugang und so.
          .
          Wenn Fräulein mit 45 KG Gewicht dennoch meint einen fast 3tonner zu erwerben/zulassen, dann kommt eben eine Sondersteuer dazu. Ich sagte ja nicht, das wir niemanden etwas grundsätzlich verbieten.

  2. Nörgler

    „Mit E-Fuels betriebene Verbrenner“ sind mit Sicherheit der größte Unsinn, den man sich auf dem Weg zur Klimaneutralität vorstellen kann. Sie haben kein Konzept für Grünenergie, aber sie müssen E-Fuels fahren; das ist Korruption hoch drei. Vielleicht kann man hoffen, dass es niemals Wirklichkeit wird, aber hier müsste der Bundeskanzler einen Riegel vorschieben, um diesen kompletten Irrweg von Industriellen zu beenden.

    Was den Umweltbonus anlangt, so kann er bis 2030 schon noch Sinn machen, aber man kann und sollte ihn auch flexibel einsetzen; um genau zu sein: je nach Bedarf und Lage der Nachfrage. PHEV niemals mehr als 50% des Regelsatzes, ggf. auch ganz streichen.

  3. Alexander

    Das E-Fuel-Thema geschenkt: Das wird der vpn der FDP ja so sehr geliebte Markt abräumen: Warum sollte ein Efuel-Abtrieb der ca. 4mal so ineffizient ist wie ein BEV sich durchsetzen?
    Zur Förderung: Wenn man einen ähnlichen relativen Anreiz ansetzen will, also z. B. die angedachten ca. 3.000 EUR auf 10 Jahre strecken will, muss man also grob die KfZ-Steuer für Verbrenner um 300 EUR/Jahr ansteigen lassen, da sich für BEVs ja keine Steuer mehr senken lässt. Ob das die FDP will??

    • Daniel

      Sie und wir alle müssen das Thema e-Fuels ganzheitlich betrachten:

      Wenn wir soviel Photovoltaik und Windräder haben werden, wie geplant (zur Reduzierung der fossilen Brennstoffe, Klimawandel und so), dann wird es in gewissen Zeiten immer extremen Überschuss an Strom geben.

      Große Akkus dafür zu bauen, macht keinen Sinn.

      Da kann die Umwandlung in synthetische Kraftstoffe o.ä. schon Sinn machen, zumindest mehr, als PV und Wind abzuregeln.

      Am besten wäre jedoch die eFuels in dezentralen Kraftwerken wieder zu Strom zu machen, dann wenn PV und Wind zu wenig bieten.

      • Sebastian

        Habeck und Co. sind ja der Meinung man könne jetzt einfach diktieren das wir schön auf PV und WKA gehen. Mal sehen ob die Mengen überhaupt geliefert werden.
        .
        Europa hat ein ganz großes Problem: Aktuell eine ziemlich große Klappe den größten Energie/Warenlieferanten, aber keine nennenswerte eigene Industrie für diese Projekte. Ob der Weltmarkt sich einer kleinen Provinz wie Europa demütig zuwendet, darf angezweifelt werden. Wir sind 230 Mio…. das ist auf der China Weltkarte ein kleiner Punkt mit dem Eding Marke….
        .
        Ach übrigens: Putin hat letztens das weltgrößte Lithium Vorkommen gekauft…
        .
        Und Habeck kauft Gas aus Indien… das aus Russland kommt. Wir brauchen mehr Facharbeiter in der Politik.

        • Peter

          16 Jahre schwarzen Bremser-Tiefschlaf kann man halt nicht sanft wecken.
          .
          Ansonsten ist statista recht interessant:
          Die EU hat zwar nur ca. 5% der Weltbevölkerung (es sind übrigens ca. 440 Mio in der EU), stellte 2021 aber knapp 20% des weltweiten BIP (übrigens Platz 2 bzw. 3 nach USA und ein ähnlicher Umfang wie China). Aber gut, jeder definiert einen „kleinen Punkt“ anders….
          .
          Insofern: Die Facharbeiter könnten die Kommentarspalten auch gut gebrauchen.

          • Sebastian

            wir sprechen in paar Jahren nochmal darüber… viele denken tatsächlich die Lieferketten werden sich normalisieren… das Gegenteil wird der Fall sein. Weltweit ist die Nachfrage enorm, egal nach was. Diese Nase-oben Politik wird für die EU zum absoluten Bummerrang und zum Inflationsoverkill.
            .
            uns wird der Laden in paar Jahren ganz gewaltig um die Ohren fliegen… das Verbrennerverbot gehört da auch dazu. Das wird zu massiven Unruhen führen. Brüssel macht uns nicht stark, das genaue Gegenteil ist der Fall.

          • Sebastian

            16 Jahre schwarzen Bremser-Tiefschlaf kann man halt nicht sanft wecken.
            …………..
            ich bin politisch nicht besonders interessiert, eigentlich überhaupt nicht. Ich schaue mir „die Taten“ an, die die Politik so fabriziert. Und ja, die letzten 16 Jahre waren sehr schlimm für Deutschland, aber die Zukunft sieht noch viel dunkler aus.
            .
            Es gibt ein Sprichwort: „wenn es Dummheit nicht ist, kann es nur Absicht sein“.
            .
            warum werden wir immer weiter geschwächt? Immer wieder und weiter in Abhängigkeit von Energie getrieben?

      • Joerg

        Wenn es darum geht lokal überschüssigen Strom zu speichern, dann sollte man Wasserstoff nehmen.
        Für E-Fuels sehe ich da keine Argumente

        • Peter

          Efuels könnten dazu gut sein, den Bestand zu versorgen. Und der BEstand wird ja in anderen ländern länger verbrennen als hier. Andere Märkte scheinen ja etw einen verzug von 15 Jahren zu haben. Wenn wir also in den westlichen Ländern noch 15 Jahre lang einen großen Verbrennerbestand haben, wird der woanders noch ca. 30 Jahre lang einen großen Umfang haben.
          Somit wird auch ohne Berücksichtigung des (an sich zentralen) Punktes der Energieverfügbarkeit die Frage stehen, ob sich Investitionen in eFuels in diesen 30 Jahren rechnen können.

      • Vanellus

        „Überschuss“-Strom fällt nur gelegentlich an, aktuell eher selten. E-Fuels fangen bei der Wasserstoffherstellung in Elektrolyseuren an. Die Wirtschaftlichkeit von Elektrolyseuren steht und fällt aber mit ihrer Jahreslaufzeit. Eine hohe Jahreslaufzeit erreicht man nicht mit gelegentlich laufenden Geräten. Also geht der aktuelle Trend dahin, sich die komplette Produktion ganzer Windparks zu reservieren, deren grünen Strom man vom Markt nimmt, um sehr ineffizient Wasserstoff und dann e-fuels herzustellen. Der grüne Strom fehlt dann anderswo. Wenn man den Strom effizienter einsetzen würde, wären wir viel weiter bei der Decarbonisierung.

      • Niklas Rohlfes

        Wie kommen sie darauf, daß es einen Ueber Schuss an Strom geben wird? Der Strombedarf wird so gewaltig steigen ( z. B.Waermepumpen, E Autos, Industrieproduktion), das der Ausbau der erneuerbaren Energie nicht Schritt halten kann. Somit wird auch der Strompreis eher steigen. Da Gas nicht mehr zur Verfügung gestellt wird von Russland, Atomkraft abgeschafft wird, stehen wir eher vor einer Katastrophe. Die Grünen haben zwar Recht mit der Umstellung, haben aber die immensen Kosten und technische Umsetzbarkeit nur unzureichend geplant und begriffen. Alle reden davon,aber es wird noch sehr lange dauern und ob die zu erwartende Rezession da ein Katalysator ist, ist eher unwahrscheinlich.
        E Fuels sind ineffektiv. Sollte mal genügend preiswerter Strom da sein, kann man wieder von Wasserstoffautos und vor allem Wasserstoff LkW‘ s träumen, die mit grünem Wasserstoff und Brennstoffzelle fahren. Ich denke aber, das das so lange dauert und vor allem nicht weltweit umgesetzt wird, das wir die Klimakatastrophe nicht aufhalten koennen. Dazu wird die FDP vieles blockieren

  4. Sebastian

    Es wäre mehr geholfen wenn deutlich mehr Ladesäulen vorhanden sind, die dann auch funktionieren, zu günstigen oder verträglichen Preisen. Zudem müsste jetzt die Ökostromproduktion gewaltigst ansteigen, damit man solche Spielchen wie Wasserstoff efuel etc angeht.
    .
    Was aber aktuell in Europa inkl. G7 treffen passiert ist eine suizidähnliche Entwicklung in Sachen Wirtschaft, Energieversorgung und Beschaffung. Einziger Profiteur ist Amerika.
    .
    Jemand sagte mal wir leben im besten Deutschland dass es jemals gab. Da stellt sich die eindringliche Frage wenn er eigentlich meint. Der Normalbürger reibt sich aktuell nur die Augen oder ist wütend.
    .
    Die Sache mit dem Amtseid im Bundestag sollte gerichtlich verfolgt werden.

  5. simon

    Die FDP verkauft sich einfach viel besser, liegt auch daran das die SPD immer oft auf deren Seite ist. Schuldenbremse klingt gut, aber für Deutschland wäre es besser zu investieren, man hat schon 16 Jahre gespart wo es geht. Die Kredite die Deutschland kriegt sind teilweise sogar 0%, weil Deutschland ein sicheres Land ist. eFules sind Blödsinn, wird so nicht kommen. Erst recht nicht in einem Verbrenner Auto. Deutschland sogt mit der Enthaltung das andere Länder Forderungen stellen können und noch länger Verbrenner verkauft werden. Beim Elektroauto will Linder sparen, aber beim Verbrenner (Tankrabatt) ist ihm alles egal. Er hat ja damals mit der Partei schon die Energiewende geschrottet. Grüne bitte tretet zurück und lieber Neuwahlen. Scholz und Lindner braucht keiner. Ein guter Wahlkampf und ihr stellt vielleicht mit Habeck den Kanzler oder es kommt wieder zu einer Zwei Parteien Koalition ohne FDP.

  6. Dennis

    Leute Leute,

    es muß Sinn ergeben heißen…

    • Pascal

      Amen, Bruder!

  7. Werner

    Ziemlich enttäuschend, was die Ampel in Sachen Co2 und Autoverkehr in die Wege leitet, die Weichenstellung, geht da völlig in die falsche Richtung.
    Subventioniert wird der Sprit, EU weites Verbrennerverbot unterlaufen und Förderung von emmisionslosen Fahrzeugen, vorzeitig abgebaut.
    Da war es ja selbst unter SchwarzRot besser.

    Die dazu gemachten Vereinbarungen offenbar, auch nicht das Papier wert.

    • Rene

      Hallo Werner,
      hier bitte etwas mehr differenzieren: es ist nicht „die Ampel“ sondern es sind bei solchen Bullshit-Entscheidungen immer(!) die FDP Politiker, die alles was wirklich zukunftsweisend und sinnvoll für diesen Planeten wäre, zerstören. Egal ob Tankrabatt, zu frühes Abwürgen der Elektroautoförderung, Verschieben des Verbrenner-Aus, eFuels, Freedom Day (yippie, die Durchseuchung läuft auf Hochtouren).
      Die FDP macht eine reine Minderheitenpolitik für Egoisten, Superreiche und Leute die den Planeten zuhgrunde richten wollen – und die Folgen müssen von der großen Merhheit nachher ausgebadet werden (mit dem Anstieg des Meeresspiegels sogar im wahrsten Sinne des Wortes)….

  8. Anonymous

    Bestellt am 03.11.21 mit unverbindlichen Liefertermin Juli 22 – jetzt soll es wohl März 2023 (!) werden. Herr Lindner / Herr Scholz, dass kann nicht sein, dass so wie ich tausende Käufer:innen dann ohne Umweltbonus/Innovationsprämie auskommen müssen. Viele Normalverdiener haben dann Probleme mit der Finanzierung. Da braucht es eine für den Bürger FAIRE Lösung

    • Michael Dierolf

      Ganz einfach , Bestellung stornieren .

  9. Michael Dierolf

    Die unsägliche Förderitis in allen Bereichen , von Solar angefangen bis zum e Auto .
    Hat letztendlich nur dazu geführt , Hersteller zu pimpern .

    • Jörg Stemmer

      Das abschaffen der Förderung hat in letzter Zeit dazu geführt das Arbeitsplätze massiv verlorgen gegangen sind, und Deutschland seine Vorreiter Postion verloren hat. Bestes Beispiel der Solarbranche, da war es auch ein FDP Politiker der das abgewürgt hat (Rösler). Gegen eine Förderung zu sein heisst Stillstand in diesem Bereich. Und langfristig schadet das mehr als es jetzt nützt.
      „Noch 2010 war Deutschland weltweit führend in der Solarindustrie. Unter den zehn größten Solarunternehmen der Welt waren damals acht deutsche Firmen vertreten. Heute zählt zu den 30 größten kein einziges deutsches Unternehmen mehr. Durch die, politisch gewollte und herbeigeführte, Zerlegung der deutschen Solarindustrie brachen im Zeitraum von 2014 bis ungefähr 2016 rund 100.000 Jobs in der Branche weg. Und dies ausgerechnet in den traditionellen Kohleregionen, die heute Unterstützung im Strukturwandel fordern, aufgrund des (noch viel zu spät angesetzten) Kohleausstiegs. Exakt dieser Strukturwandel war, in Form der Energiewende, zu Beginn der 2010er Jahre bereits auf dem Weg. Nun muss er mühsam wieder aufgebaut werden.“ Quelle: https://www.sonnenseite.com/de/wirtschaft/die-solarindustrie-kommt-nach-deutschland-zurueck/

  10. yoat mon

    Der FDP „BLindner“ hat wieder zugeschlagen. Das „Faux Pas“ in Bezug auf Steuerreduzierung an der Tanke und das neun Euro Ticket für die Bahn haben noch nicht ausgereicht. Jetzt muß auch noch der Verbrenner künstlich am Leben gehalten werden. Die irrige Aussage, dass E-Fuels (besser gesagt E-Fools) doch noch eine Chance hätten kann nur von jemanden kommen der auf beiden geistigen Augen völlig blind ist. Toll gemacht Hr. Blindner (Blindgänger).

  11. Sepp Mayr

    Der Linder ist eine Gefahr für eine technische, weiterentwickelte Zukunft, Fortschritt Bremser, der will das Vermögen einiger weniger schützenden und steigern und setzt dafür den technischen, ökologischen Fortschritt aufs Spiel. Die FDP hat schon mal die ökologische Zukunft auf null gefahren, damit viele Jobs vernichtet, das sollte sich nicht wiederholen.
    Habe selber damals meinen persönlichen Umbau in Richtung Zukunft Technologien gestartet, investiert in Zukunft, mir sind heute die fossilen Energie Preise egal, das hat sich ausbezahlt und mir bleibt am Schluss mehr vom verdienten Geld.

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Gefunden bei electrive.net
https://www.electrive.net/2022/06/27/foerderung-von-e-autos-scholz-schlaegt-sich-wohl-auf-fdp-seite/
27.06.2022 09:27